NEIN ZUM KOALITIONSVERTRAG! Artikel von den Jusos Hochfranken
Jusos in Oberfranken stellen sich gegen Schwarz-Rot!
Viele der Juso Landesverbände als auch der Juso Bezirksvorstand hier in Oberfranken haben bei der Social Media Aktion “NICHT ZU DIESEM PREIS” Teilgenommen. Das Ziel war es den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD in bestimmente bereichen neu zu verhandeln. Besonders in Kritik standen die Pläne für Migration und Asylpolitik. Die eine Rückführungsoffensive vorsah und auf mehr Abschiebungen setzte. Des weiteren die beibehaltung des Artikels 218 dieser regelt den Schwangerschaftsabbruch, der grundsätzlich rechtswidrig ist, aber unter bestimmten Bedingungen straffrei bleibt: Beispielsweise innerhalb der ersten zwölf Wochen nach Beratungspflicht und Wartezeit, oder bei medizinischer/kriminologischer Indikation. Drittes und Letztes Beispiel war die mangelnde umverteilung und auch das
fehlen von maßnahmen zur Entlastung von kleinen Einkommen. Auf weitere Aspekte und Probleme des Koalitionsvertrag werden wir später noch näher eingehen. Doch hier zum Ergebnis der Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag:
Zur Mitgliederabstimmung hat die SPD Basis folgendermaßen abgestimmt; 80 Prozent dafür und 20 Prozent dagegen. Was zur zustimmung und annahme des Koalitionsvertrages geführt hat. Wir haben dies bedauert und sehen es als Jusos hier in Hochfranken, als eine herausfordung der Bundes SPD mal richtig unangenehm zu werden. Viele mit denen wir gesprochen haben stimmten für diese Koalition nicht aus überzeugung sondern aus Angst.
einer möglichen Koalition von Schwarz-Blau zwischen AfD und CDU/CSU. Hätte die SPD (so viele Genossen) nicht einer Koalition zugestimmt so hätte die CDU/CSU mehrheiten mit der AfD gesucht. Dies ist auch gar nicht unrealistisch da sich beide Parteien in sachen Wirtschaftspolitik sehr oft überschneiden und es auch die Konservativen oft sind die mehrheiten mit Rechtsaußen gesucht haben. So sprach sich zum beispiel der ehemalige Bundestagsvizepräsident und CSUler aus Naila Dr. Hans Peter Friedrich für ein Ende der Brandmauer zur AfD aus. Wie schon viele in seiner Partei sich dafür auch ausgesprochen haben. So zeichnet sich ein Bild des willigen Rechts Konservativen der auch wenn es sein muss mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache macht. Es war ja auch nicht das erste mal. Schon im Januar suchte sie mit der AfD mehrheiten für ihren fünf Punkte Plan um eine kehrwende in der Migrationspoltik zu erzwingen. Darüber hinaus dürfen wir nicht vergessen dass die CDU aus der Zentrumspartei hervorgegangen ist.
Eine Partei, die fast ganz alleine in zusammenarbeit mit den Nationalsozialisten das ende der Weimarer Republik und somit auch das Ende der Parliamentarischen Demokratie in Deutschland herbeigeführt hat. Was viele aber auch nicht über die Zentrumspartei und die Ära des Deutschen Konservatismus in der Weimarer Zeit wissen ist das folgende: Die damligen Eliten hatten den Plan die Weimarer Republik zu überwinden. Sie strebten eine rückkehr zu einer autoritären Ordnung an. In Form der Monarchie oder einer starken Präsendialmacht
Beispielsweise gab es einige Radikalere Konservative die offen Umsturzversuche, zum beispiel beim sog. Kapp-Putsch unterstützten. Diese wollten die Republik direkt beseitigen.
Dann die gemäßigten, diese arbeiteten zunächst innerhalb des Systems, um es schrittweise umzubauen.
Beispiel: Präsidialregierungen unter Heinrich Brüning, die ohne echte Parlamentsmehrheit regierten.
Zu guter letzt; Figuren wie Paul von Hindenburg wollten keine Massendemokratie, sondern eine autoritäre Führung. Sie trugen damit aktiv zur Aushöhlung der Republik bei.
Fazit viele Konservative wollten die Weimarer Republik loswerden aber nicht alle auf die gleiche Weise und nicht immer sofort.
Quelle: Karl Dietrich Bracher: Die Auflösung der Weimarer Republik
„Große Teile der traditionellen Eliten standen der Republik von Anfang an ablehnend gegenüber.“ - Eberhard Kolb
„Die Republik hatte viele Gegner, aber nur wenige überzeugte Verteidiger.“ - Heinrich August Winkler
„Die konservativen Eliten glaubten, Hitler einrahmen und für ihre Zwecke nutzen zu können.“ - Ian Kershaw